Bis 2012 könnte der Gebühreneinzugszentrale beziehungsweise GEZ eine Reform ins Haus stehen, die das bisherige Modell der Anmeldung von Rundfunkgeräten und Computern ablöst. So sind derzeit Varianten im Gespräch, die entweder eine einfacherer Anwendung ermöglichen oder gleich eine pauschale Erhebung pro Haushalt durchsetzen. Besonders letzteres könnte aber denjenigen aufstoßen, die sich bisher erfolgreich gegen die Gebühren gewehrt haben. Denkbar sei auch, dass sich die öffentlichen Sender deaktivieren ließen.

Gerade seitdem der Computer aber mit in die Sparte Rundfunkgeräte eingeordnet wurde, dürfte die Gruppe aber spürbar abgenommen haben. Problematisch zeigte sich allerdings die Berechnung der Rundfunkgebühr bei Haushalten mit Arbeitszimmer oder Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen. So sahen sich zum Beispiel Universitäten mit häufig vielen hundert Geräten plötzlich zu enormen Nachzahlungen verpflichtet.

Der Finanzierung der öffentlichen Sender direkt durch den Staat in Form von Steuern steht die notwendige Unabhängigkeit vom Staat entgegen, um das System Demokratie der freien Meinungsäußerung und Meinungsbildung durch neutrale Quellen zu sichern. Das Abschalten der Kanäle ist nicht nur in puncto Kontrolle problematisch, sondern auch eine Frage des Zieles der Sender, die breite Öffentlichkeit über politische und gesellschaftliche Themen im In- und Ausland zu berichten. Gerade die Freiheit von Einschaltquoten soll eigentlich einen unabhängigen Journalismus sicher stellen.

Zunächst steht aber erst noch eine Gebührenerhöhung von 17,03 Euro auf 17,96 zur Diskussion. Ob man sich danach weiterhin mit der Thematik befassen wird, bleibt wohl erst einmal abzuwarten.
[rl]