Die Bochumer Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen wegen des möglichen Subventionsbetrug gegen Nokia eingestellt. Der Ermittlungen hatten begonnen nachdem mehrere Bürger Anzeige gegen Nokia erstattet hatten, weil diese verkündet hatten, dass das Werk in Bochum geschlossen wird.

Wie Oberstaatsanwalt Bernd Bienioßek der WAZ mitteilte, konnte man bei der Prüfung der Unterlagen kein betrügerisches Verhalten feststellen. Der fehlende Anfangsverdacht ist der Grund die Ermittlungen an diesem Punkt einzustellen. Davon unberührt bleibt aber die Forderungen der Landesregierung auf Rückzahlung der Subventionen in Höhe von 59 Millionen Euro, denn diese betreffen nicht die strafrechtliche Ebene. Ob Nokia die Forderung zurück zahlen muss, wird vermutlich ein Gericht entscheiden müssen, da sich Nokia bislang weigert.
[dk]